Datenschutzerklärung

Stand: 7. 11. 2024

Inhaltsübersicht

• Verantwortlicher
• Übersicht der Verarbeitungen
• Maßgebliche Rechtsgrundlagen
• Übermittlung von personenbezogenen Daten
• Kontakt- und Anfragenverwaltung

Verantwortlicher

inhaltlich:
siehe Impressum

technisch:
Michael Willemsen, Datteln
E-Mail-Adresse: michael.willemsen@vug-vest.de

Datenschutzhinweis

Die Fraktionen der Partei BSW - Vernunft und Gerechtigkeit bekennen sich zu den demokratischen und rechtsstaatlichen Grundsätzen der Bundesrepublik Deutschland. Die politische Arbeitsgrundlage der Fraktionen ist das Parteiprogramm der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit, mit seinen aktuell vier Kernpunkten Wirtschaftliche Vernunft, Soziale Gerechtigkeit, Frieden und Freiheit.

Übersicht der Verarbeitungen

Die nachfolgende Übersicht fasst die Arten der verarbeiteten Daten und die Zwecke ihrer Verarbeitung zusammen und verweist auf die betroffenen Personen.

Arten der verarbeiteten Daten

• Kontaktdaten.
• Inhaltsdaten.
• Nutzungsdaten.
• Meta-, Kommunikations- und Verfahrensdaten.

Kategorien betroffener Personen

• Kommunikationspartner.

Zwecke der Verarbeitung

• Kontaktanfragen und Kommunikation
• Verwaltung und Beantwortung von Anfragen
• Feedback
• Bereitstellung unseres Onlineangebotes und Nutzerfreundlichkeit

Maßgebliche Rechtsgrundlagen

Maßgebliche Rechtsgrundlagen nach der DSGVO: Im Folgenden erhalten Sie eine Übersicht der Rechtsgrundlagen der DSGVO, auf deren Basis wir personenbezogene Daten verarbeiten. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass neben den Regelungen der DSGVO nationale Datenschutzvorgaben in Ihrem bzw. unserem Wohn- oder Sitzland gelten können. Sollten ferner im Einzelfall speziellere Rechtsgrundlagen maßgeblich sein, teilen wir Ihnen diese in der Datenschutzerklärung mit.

• Vertragserfüllung und vorvertragliche Anfragen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO) - Die Verarbeitung ist für die Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, die auf Anfrage der betroffenen Person erfolgen.
• Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO) - Die Verarbeitung ist zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich, sofern nicht die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen.

Nationale Datenschutzregelungen in Deutschland: Zusätzlich zu den Datenschutzregelungen der DSGVO gelten nationale Regelungen zum Datenschutz in Deutschland. Hierzu gehört insbesondere das Gesetz zum Schutz vor Missbrauch personenbezogener Daten bei der Datenverarbeitung (Bundesdatenschutzgesetz – BDSG). Das BDSG enthält insbesondere Spezialregelungen zum Recht auf Auskunft, zum Recht auf Löschung, zum Widerspruchsrecht, zur Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten, zur Verarbeitung für andere Zwecke und zur Übermittlung sowie automatisierten Entscheidungsfindung im Einzelfall einschließlich Profiling. Ferner können Landesdatenschutzgesetze der einzelnen Bundesländer zur Anwendung gelangen.

Hinweis auf Geltung DSGVO und Schweizer DSG: Diese Datenschutzhinweise dienen sowohl der Informationserteilung nach dem schweizerischen Bundesgesetz über den Datenschutz (Schweizer DSG) als auch nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Aus diesem Grund bitten wir Sie zu beachten, dass aufgrund der breiteren räumlichen Anwendung und Verständlichkeit die Begriffe der DSGVO verwendet werden. Insbesondere statt der im Schweizer DSG verwendeten Begriffe „Bearbeitung" von „Personendaten", "überwiegendes Interesse" und "besonders schützenswerte Personendaten" werden die in der DSGVO verwendeten Begriffe „Verarbeitung" von „personenbezogenen Daten" sowie "berechtigtes Interesse" und "besondere Kategorien von Daten" verwendet. Die gesetzliche Bedeutung der Begriffe wird jedoch im Rahmen der Geltung des Schweizer DSG weiterhin nach dem Schweizer DSG bestimmt.

Übermittlung von personenbezogenen Daten

Im Rahmen unserer Verarbeitung von personenbezogenen Daten kommt es vor, dass die Daten an andere Stellen, Unternehmen, rechtlich selbstständige Organisationseinheiten oder Personen übermittelt oder sie ihnen gegenüber offengelegt werden. Zu den Empfängern dieser Daten können z. B. mit IT-Aufgaben beauftragte Dienstleister oder Anbieter von Diensten und Inhalten, die in eine Webseite eingebunden werden, gehören. In solchen Fällen beachten wir die gesetzlichen Vorgaben und schließen insbesondere entsprechende Verträge bzw. Vereinbarungen, die dem Schutz Ihrer Daten dienen, mit den Empfängern Ihrer Daten ab.

Datenübermittlung innerhalb der Organisation: Wir können personenbezogene Daten an andere Stellen innerhalb unserer Organisation übermitteln oder ihnen den Zugriff auf diese Daten gewähren. Sofern diese Weitergabe zu administrativen Zwecken erfolgt, beruht die Weitergabe der Daten auf unseren berechtigten unternehmerischen und betriebswirtschaftlichen Interessen oder erfolgt, sofern sie Erfüllung unserer vertragsbezogenen Verpflichtungen erforderlich ist oder wenn eine Einwilligung der Betroffenen oder eine gesetzliche Erlaubnis vorliegt.

Plugins und eingebettete Funktionen sowie Inhalte

Wir binden in unser Onlineangebot Funktions- und Inhaltselemente ein, die von den Servern ihrer jeweiligen Anbieter (nachfolgend bezeichnet als „Drittanbieter“) bezogen werden. Dabei kann es sich zum Beispiel um Grafiken, Videos oder Stadtpläne handeln (nachfolgend einheitlich bezeichnet als „Inhalte“).

Die Einbindung setzt immer voraus, dass die Drittanbieter dieser Inhalte die IP-Adresse der Nutzer verarbeiten, da sie ohne die IP-Adresse die Inhalte nicht an deren Browser senden könnten. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte oder Funktionen erforderlich. Wir bemühen uns, nur solche Inhalte zu verwenden, deren jeweilige Anbieter die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der Inhalte verwenden. Drittanbieter können ferner sogenannte Pixel-Tags (unsichtbare Grafiken, auch als „Web Beacons“ bezeichnet) für statistische oder Marketingzwecke verwenden. Durch die „Pixel-Tags“ können Informationen, wie der Besucherverkehr auf den Seiten dieser Webseite, ausgewertet werden. Die pseudonymen Informationen können ferner in Cookies auf dem Gerät der Nutzer gespeichert werden und unter anderem technische Informationen zum Browser und zum Betriebssystem, zu verweisenden Webseiten, zur Besuchszeit sowie weitere Angaben zur Nutzung unseres Onlineangebotes enthalten als auch mit solchen Informationen aus anderen Quellen verbunden werden.

• Verarbeitete Datenarten: Nutzungsdaten (z. B. besuchte Webseiten, Interesse an Inhalten, Zugriffszeiten); Meta-, Kommunikations- und Verfahrensdaten (z. .B. IP-Adressen, Zeitangaben, Identifikationsnummern, Einwilligungsstatus).
• Betroffene Personen: Nutzer (z. .B. Webseitenbesucher, Nutzer von Onlinediensten).
• Zwecke der Verarbeitung: Bereitstellung unseres Onlineangebotes und Nutzerfreundlichkeit.
• Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).

Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:

• Einbindung von Drittsoftware, Skripten oder Frameworks (z. B. jQuery): Wir binden in unser Onlineangebot Software ein, die wir von Servern anderer Anbieter abrufen (z. B. Funktions-Bibliotheken, die wir zwecks Darstellung oder Nutzerfreundlichkeit unseres Onlineangebotes verwenden). Hierbei erheben die jeweiligen Anbieter die IP-Adresse der Nutzer und können diese zu Zwecken der Übermittlung der Software an den Browser der Nutzer sowie zu Zwecken der Sicherheit, als auch zur Auswertung und Optimierung ihres Angebotes verarbeiten. – Wir binden in unser Onlineangebot Software ein, die wir von Servern anderer Anbieter abrufen (z. B. Funktions-Bibliotheken, die wir zwecks Darstellung oder Nutzerfreundlichkeit unseres Onlineangebotes verwenden). Hierbei erheben die jeweiligen Anbieter die IP-Adresse der Nutzer und können diese zu Zwecken der Übermittlung der Software an den Browser der Nutzer sowie zu Zwecken der Sicherheit, als auch zur Auswertung und Optimierung ihres Angebotes verarbeiten; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).
• YouTube-Videos: Videoinhalte; YouTube-Videos werden über eine spezielle Domain (erkennbar an dem Bestandteil „youtube-nocookie“) im sogenannten „Erweiterten Datenschutzmodus“ eingebunden, wodurch keine Cookies zu Nutzeraktivitäten erhoben werden, um die Videowiedergabe zu personalisieren. Dennoch können Angaben zur Interaktion der Nutzer mit dem Video (z. B. Merken der letzten Wiedergabestelle), gespeichert werden; Dienstanbieter: Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website: https://www.youtube.com; Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy. Grundlage Drittlandübermittlung: EU-US Data Privacy Framework (DPF).

Kontakt- und Anfragenverwaltung

Bei der Kontaktaufnahme mit uns (z. B. per Post, Kontaktformular, E-Mail, Telefon oder via soziale Medien) sowie im Rahmen bestehender Nutzer- und Geschäftsbeziehungen werden die Angaben der anfragenden Personen verarbeitet soweit dies zur Beantwortung der Kontaktanfragen und etwaiger angefragter Maßnahmen erforderlich ist.

• Verarbeitete Datenarten: Kontaktdaten (z. B. E-Mail, Telefonnummern); Inhaltsdaten (z. B. Eingaben in Onlineformularen); Nutzungsdaten (z. B. besuchte Webseiten, Interesse an Inhalten, Zugriffszeiten); Meta-, Kommunikations- und Verfahrensdaten (z. .B. IP-Adressen, Zeitangaben, Identifikationsnummern, Einwilligungsstatus).
• Betroffene Personen: Kommunikationspartner.
• Zwecke der Verarbeitung: Kontaktanfragen und Kommunikation; Verwaltung und Beantwortung von Anfragen; Feedback (z. B. Sammeln von Feedback via Online-Formular). Bereitstellung unseres Onlineangebotes und Nutzerfreundlichkeit.
Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO). Vertragserfüllung und vorvertragliche Anfragen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO).

Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:

• Kontaktformular: Wenn Nutzer über unser Kontaktformular, E-Mail oder andere Kommunikationswege mit uns in Kontakt treten, verarbeiten wir die uns in diesem Zusammenhang mitgeteilten Daten zur Bearbeitung des mitgeteilten Anliegens; Rechtsgrundlagen: Vertragserfüllung und vorvertragliche Anfragen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO), Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).

Erstellt mit kostenlosem Datenschutz-Generator.de von Dr. Thomas Schwenke

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